Stand: 09.12.2024

Wir sind uns unserer großen Verantwortung bei der Verarbeitung personenbezogener Daten bewusst und verpflichten uns daher im Rahmen unserer gesellschaftlichen Verantwortung zur vollständigen Einhaltung von Datenschutzrechten. Die Persönlichkeitsrechte und die Privatsphäre eines jeden Einzelnen zu wahren, ist für uns oberste Priorität im Umgang mit personenbezogenen Daten. Wir handeln hierbei nach den Grundsätzen von Rechtmäßigkeit, Transparenz, Zweckbindung, Speicherbegrenzung und Datensicherheit.

Der datenschutzrechtliche Verantwortliche ist:

Paul Stich, Abgeordneter zum Nationalrat
SPÖ Parlamentsklub
Dr. Karl Renner-Ring 3, 1017 Wien
E-Mail: paul.stich@parlament.gv.at

Die vorliegende Datenschutzerklärung dient dazu, Ihnen über alle Aspekte der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu informieren (Transparenz) und Ihnen den Zugang zu ihren Rechten und Möglichkeiten im Rahmen der Datenschutzbestimmungen zu erleichtern.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten wird von uns ausschließlich für die Zwecke durchgeführt, die vor der Erhebung der Daten festgelegt wurden. Wir verarbeiten nur diejenigen personenbezogenen Daten, die für die Abwicklung unserer Leistungen benötigt werden. Wir verarbeiten Ihre Daten nur solange, wie die Leistung bezogen wird oder wir durch gesetzliche Bestimmungen dazu verpflichtet sind.

Die Verarbeitung aller personenbezogenen Daten erfolgt unter strikter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Personenbezogene Daten werden von uns weder veröffentlicht, noch unberechtigt an Dritte weitergegeben. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich im EU-Inland.

Wir verarbeiten folgende Kategorien von personenbezogenen Daten:

1. Daten, die bei dem Besuch unserer Webseiten entstehen (Log-Dateien)

Wenn Sie unsere Website besuchen, speichern unsere Webserver temporär jeden Zugriff in einer Protokolldatei. Darin enthalten sind die IP-Adresse des anfragenden Rechners, Datum und Uhrzeit des Zugriffs, Name und URL der abgerufenen Daten, die übertragene Datenmenge, Erkennungsdaten des verwendeten Browser- und des Betriebssystems, die Webseite, von der aus der Zugriff erfolgte und der Name Ihres Internet-Zugangs-Providers.

Die Verarbeitung dieser Daten erfolgt zu den Zwecken: die Nutzung der Website zu ermöglichen (Verbindungsaufbau), der Systemsicherheit, der technischen Administration der Netzinfrastruktur sowie zur Optimierung des Internetangebotes. Die IP-Adresse wird nur bei Angriffen auf unsere Netzinfrastruktur ausgewertet. Die Log-Daten werden nach 6 Monaten gelöscht.

2. Kontaktdaten, wenn Sie Kontakt zu uns aufnehmen

Personenbezogenen Daten die von den Betroffenen selbst bereitgestellt wurden, wobei sie zu deren Verarbeitung für den jeweiligen Zweck ausdrücklich einwilligen. Ihre Daten werden nur solange gespeichert, solange sie für die Erfüllung und Abwicklung Ihrer Anfrage benötigt werden. Ihre Einwilligung kann jederzeit widerrufen werden.

Auftragsverarbeiter

Eine Auftragsdatenverarbeitung liegt vor, wenn ein Auftragsverarbeiter mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beauftragt wird, ohne dass ihm die Verantwortung für den zugehörigen Geschäftsprozess übertragen wird. In diesen Fällen schließen wir mit dem externen Auftragsverarbeiter eine Vereinbarung über eine Auftragsdatenverarbeitung ab. Dabei behalten wir die volle Verantwortung für die datenschutzrechtlich korrekte Durchführung der Datenverarbeitung. Der Auftragsverarbeiter darf personenbezogene Daten nur im Rahmen der Weisungen des Verantwortlichen verarbeiten.

Wir arbeiten nur mit Auftragsverarbeitern (wie z.B. Druckereien oder Versandagenturen) zusammen, die hinreichend Garantien dafür bieten, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen bei der Verarbeitung, im Einklang mit den Anforderungen der DSGVO erfolgen und den Schutz der personenbezogenen Daten gewährleisten. Die Verarbeitung durch einen Auftragsverarbeiter erfolgt nur auf Grundlage eines Vertrages mit uns, welcher die Dauer, die Art und den Zweck der Verarbeitung genau festlegt.

Information über Betroffenenrechte

Als Betroffene/r steht Ihnen ein Auskunftsrecht bezüglich der über Sie gespeicherten personenbezogenen Daten, ein Recht auf Richtigstellung unrichtiger Daten, auf Einschränkung und Widerspruch der Verarbeitung und auf Löschung zu. Um diese Rechte ausüben zu können, müssen Sie in geeigneter Form ihre Identität nachweisen.

Unsere Auskunft wird die verarbeiteten Daten, die Informationen über deren Herkunft, allfällige Empfänger oder Empfängerkreise von Übermittlungen, den Zweck der Datenverwendung sowie die Rechtsgrundlagen hierfür in allgemein verständlicher Form anführen.

Als Auskunftswerber haben Sie am Auskunftsverfahren in einem Ihnen zumutbaren Ausmaß mitzuwirken, um ungerechtfertigten und unverhältnismäßigen Aufwand beim Verantwortlichen der Datenverarbeitung zu vermeiden.

Innerhalb von einem Monat nach Einlangen Ihres Begehrens werden wir die Auskunft erteilen oder schriftlich begründen, warum sie nicht oder nicht vollständig erteilt werden kann.

Die Datenschutzbehörde (DSB)

Im Falle einer vermeintlichen Unzulänglichkeit des Schutzes personenbezogener Daten besteht für Sie als Betroffene/r die Möglichkeit Beschwerde bei der österreichischen Datenschutzbehörde (http://www.dsb.gv.at) zu erheben.

Änderung dieser Datenschutzerklärung

Da diese Hinweise der jeweils aktuellen Rechtslage unterliegen und unsere Leistungen fortlaufend weiterentwickelt werden, behalten wir uns vor, diese Datenschutzerklärung künftig entsprechend zu ändern. Wir empfehlen, diese Datenschutzerklärung regelmäßig zu lesen, um über den Schutz von uns erfassten personenbezogenen Daten auf dem Laufenden zu bleiben.

Datenschutzbestimmungen